Mehr als 100.000 Flüchtlinge sind bis Februar 2016 in Griechenland angekommen

Seit Anfang 2016 trafen innerhalb von weniger als zwei Monaten bereits über 100000 Flüchtlinge und Immigranten in Griechenland ein.

Die Internationalen Organisation für Migranten (IOM) gab bekannt, daß ca. 102.500 Personen auf den griechischen Inseln Samos, Kos und Lesbos eingetroffen sind. In Italien sind ca.7.500 angekommen.

20% der Ankömmlinge kamen aus Afghanistan, von denen fast die Hälfte Syrer waren. Die USA und Russland vereinbarten einen teilweisen Waffenstillstand in Zusammenhang mit dem Assad-Regime und dem größten Teil des syrischen Widerstands zu organisieren, ausgenommen der Islamischen Staat und der Al-Nusra-Front. Es bestehen berechtigte Zweifel daran ob der Waffenstillstand eingehalten wird.

Der Zustrom der Flüchtlinge ist unter den europäischen Ländern auf eine chaotische Antwort getroffen. Österreich verhängte eine Höchstgrenze von 80 Asylanten und 3.200 Menschen, die in andere EU-Länder weiterzukommen versuchen. Die Beschränkung führte Skopje dazu, die Einreise von Afghanen über seine Grenze zu Griechenland zu stoppen.

„Diese letzten einschränkenden Maßnahmen drohen, die Gesetze der EU zu verletzten und die Bemühungen um eine vollumfängliche und harmonisierte Tangierung für die Bewältigung der Flüchtlings- und Immigranten-Krise in Europa zu untergraben.“

Eine Untersuchung des UNCHR fand heraus, dass 94% der Syrer, die im Januar 2016 in Griechenland eintrafen, die Seepassage riskiert hatten um dem Krieg zu entkommen, und 71% der befragten Afghanen sich auf die Zusammenstöße und die Gewalt beriefen.

„Trotz all dem scheinen sich mit jeder verstreichenden Woche diverse europäische Länder darauf zu fokussieren, die Flüchtlinge und Immigranten fern zu halten, anstatt an gemeinsamen Lösungen zu arbeiten“.

Die griechische Polizei trieb diese Woche hunderte an der Grenze zu Skopje feststeckende afghanische Immigranten zusammen und brachte sie mit Bussen in ein Lager bei Athen.

Die Ärzte ohne Grenzen berichteten: „Wir haben die humanitären Folgen dieses Domino-Phänomens wieder und wieder moniert, die europäischen Regierungen an dieser Route fahren jedoch darin fort, neue und willkürliche Kriterien zu dem einzigen Zweck zu erfinden, den Fluss der Menschen zu reduzieren – um jeden Preis und unter völliger Gleichgültigkeit hinsichtlich der humanitären Bedürfnisse. Das Scheitern der europäischen Regierungen, kollektive und menschliche Antworten zu finden, produziert nur Chaos, Willkür und Diskriminierungen.“

Die griechische Regierung rügte Österreich wegen der Verhängung der Beschränkungen und der Einberufung einer Konferenz westlicher Balkanländer, um unter Ausschluss Griechenlands die Flüchtlingskrise zu erörtern. Das griechische Außenministerium beschrieb die Treffen als „einseitige Handlung, die gegenüber unserem Land überhaupt nicht freundlich ist“.

Derweilen vertagte ein französisches Gericht den Beschluss über einen Plans der Regierung zum teilweisen Abriss eines Flüchtlingslagers bei Calais in der Nähe des Eingangs des Ärmelkanal-Tunnels. In Erwartung der Schließung des Lagers bei Calais und einer Bemühung, das Entstehen alternativer Lager in Belgien abzuwenden, intensivierte wiederum die belgische Regierung die Kontrollen an seiner Grenze zu Frankreich.

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